Herzlich Willkommen in unserem Blog über das Wettbewerbsrecht. Wir werden hier regelmäßig intertessante Artikel und Urteile rund um das Wettbewerbsrecht veröffentlichen.
Vertragsstrafenansprüche – Missbräuchlichkeit der Geltendmachung
LG Freiburg (Breisgau), Az.: 12 O 12/10, Urteil vom 12.07.2010 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Der Kläger wird verurteilt,
Einstweiliges Verfügungsverfahrens wegen Markenrechtsverletzung – Aktivlegitimation
LG Berlin, Az.: 101 O 109/17, Urteil vom 19.03.2018 1. Die einstweilige Verfügung vom 13. Dezember 2017 wird bestätigt. 2.
Wettbewerbsrechtliche Unterlassungserklärung: Anfechtung der Erklärung
LG Ulm 1. Kammer für Handelssachen, Az.: 10 O 70/14 KfH Urteil vom 15.10.2014 1. Die Klage wird abgewiesen. 2.
Bedeutung durchgestrichene Preise im Handel
Werbung mit einem durchgestrichenen Preis misst der Verbraucher nicht eine je nach Vertriebsform unterschiedliche Bedeutung bei. Auch im Internethandel und
Werbeanrufe – Haftung bei Cold Calls
AG Bonn, Az: 109 C 348/14, Urteil vom 23.06.2015 Die Klage wird abgewiesen. Die Kosten des Rechtsstreits werden der Klägerin
Unlautere Behinderung durch unberechtigte Nutzung von Taxihalteplätzen
OLG Frankfurt, Az: 6 U 246/13, Urteil vom 06.03.2014 Leitsatz 1. Durch das StVO-Zeichen Nr. 229 behördlich gekennzeichnete Taxihalteplätze, die
Wettbewerbsverstoß – Abmahnung des Gegners nicht immer erforderlich?
OLG Frankfurt, Az: 6 W 51/14, Beschluss vom 10.07.2014 Leitsatz: Ein Anlass zur Stellung des Eilantrages ohne vorherige Abmahnung ist
Abmahnkosten – Ersatz bei Wettbewerbsverstoß
BGH, Az: I ZR 83/06, Urteil vom 08.05.2008 Die Revision gegen das Urteil des 6. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Frankfurt am
Die Abmahnung im Wettbewerbsrecht
Sinn und Zweck einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung ist es, den Abgemahnten auf außergerichtlichem Wege zur Unterlassung seines wettbewerbswidrigen Verhaltens zu bewegen.
Abmahnungen vorbeugen und rechtssicher verkaufen
Wer im Internet Waren oder Dienstleistungen anbieten möchte, sieht sich einer Fülle von gesetzlichen Anforderungen und Pflichten gegenüber. Der Gesetzgeber